Meine Behandlung erfolgt nach den Vereinbarungen im anschließenden Vertrag:

 

 

Honorarvereinbarung und Behandlungsvertrag

Datenschutzaufklärung

 

 

Dieser Behandlungsvertrag regelt die Geschäftsbeziehung zwischen

Birgit Faltermeier, Physiotherapie Faltermeier , Kirchstr. 8. 93152 Nittendorf

 

und

_________________________________________________________________________    Name, Anschrift, Stammdaten  des Patienten

 

 

1. Vertragstyp und Zustandekommen

Es handelt sich um einen Behandlungsvertrag nach § 630 a ff BGB in Verbindung mit § 611 ff BGB, der dann zustande kommt, wenn der Patient diesen Behandlungsvertrag unterschrieben hat oder in anderer Weise das Angebot der Praxis, ihre Dienstleistung anzubieten, formlos angenommen hat.

 

Behandler der Praxis sind mit ihren jeweiligen Therapieschwerpunkten:

 

c Birgit Faltermeier Physiotherpie, Osteopathie und Naturheilkunde, Mamma Care Therapie

 

Die Praxis ist jedoch berechtigt, den Behandlungsvertrag abzulehnen, wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann und es um Krankheiten geht, die in der Praxis aufgrund der Spezialisierung auf Osteopathie oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandelt werden können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Praxis für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen einschl. Untersuchung und Beratung erhalten.

 

2. Krankenversicherung und Erstattung

 

Der Patient versichert wie folgt krankenversichert zu sein:

 

 

Krankenkasse

Welche Krankenkasse

 

Gesetzliche Krankenkasse

 

 

 

Gesetzliche Krankenkasse mit Beihilfeerstattung

 

 

 

Gesetzliche Krankenkasse mit privater Zusatzversicherung

 

 

 

Private Krankenversicherung 100%

 

 

 

Beihilfe mit Privater Krankenversicherung

 

 

 

Postbeihilfe

 

 

 

 

a) Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teil-Erstattung des Honorars durch die bezeichnete Versicherung hat, so berührt dies die Honoraransprüche gegenüber der Praxis nicht. Die Praxis hat für ihre Dienste Anspruch auf das Honorar auch dann, wenn die bezeichnete Versicherung oder sonstige Dritte nicht oder nicht in voller Höhe leisten. Die Praxis führt eine Direktabrechnung mit der bezeichneten Versicherung nicht durch und stundet auch Honorare oder Honoraranteile nicht im Hinblick auf eine mögliche Erstattung. Lehnt die bezeichnete Versicherung die Erstattung ganz oder teilweise ab, so ist das Honorar dennoch zu bezahlen.

 

b) Soweit die Praxis im Rahmen der wirtschaftlichen Beratung (siehe Rückseite) dem Patienten Angaben über die Erstattungspraxis Dritter macht, sind diese trotz sorgfältiger Recherche unverbindlich. Viele Krankenkassen und private Versicherungen bezuschussen oder erstatten Osteopathie und Physiotherapie. Es obliegt dem Patienten, sich hier vorab über die Erstattungspraxis seiner Versicherung Erkundigungen einzuholen, die jeweils anwendbaren allgemeinen Versicherungsbedingungen oder Satzungsregelungen der gesetzlichen Krankenkasse zu erfragen. Insbesondere in der Physiotherapie gelten die orts- und branchenüblichen Erstattungssätze, soweit nichts anderes vereinbart ist.

 

c) Heilpraktikerleistungen auf dem Fachgebiet der Osteopathie beschränken sich nach Inhalt und Höhe ausdrücklich nicht nur auf diejenigen, die von der bezeichneten Krankenkasse erstattet werden, sondern werden allein auf der Basis diagnostischer und therapeutischer Fachentscheidungen im Sinne einer naturheilkundlichen Stufendiagnostik erbracht.

 

 

 

 

3. Vertragsinhalt und Dienstleistungsbeschreibung

 

a) Vertragsinhalt sind physiotherapeutische Dienstleistungen und Dienstleistungen auf dem Spezialgebiet der Osteopathie sowie Naturheilkunde, Mamma Care Kurse; Tapes, Homöopathie

 

b) Osteopathie ist eine besondere Form der Untersuchung und Behandlung von schmerzhaften sowie auch symptomfreien Störungen der Muskel-, Gelenk-, Nerven- und Organfunktionen. Mit Hilfe der Osteopathie können sowohl akute als auch chronische  Beschwerden therapiert werden. Es wird nicht nur das Krankheitsbild bzw. die Symptome an sich behandelt, sondern der Mensch in seiner Gesamtheit. Auch bei unten genannten Gegenanzeigen ist eine eingeschränkte Behandlung möglich, sofern eine korrekte medizinische/ärztliche Abklärung vorangegangen und der Behandler informiert ist.

 

Die Osteopathie wird vor allem angewandt bei:

 

Erkrankungen, Problemen und Funktionsstörungen

  • des Stütz- und Bewegungsapparates
  • der inneren Organe
  • des Nervensystems
  • des Cranio-Sacralen Systems

 

Osteopathie ist wegen des ganzheitlichen Ansatzes nicht für alle Krankheiten geeignet. Der Gang zum spezialisierten Facharzt oder zum Allgemeinarzt kann durch Osteopathie nicht ersetzt werden.

 

Ziel der Therapie ist immer die Wiederherstellung und Stärkung des Gleichgewichtes der Körperfunktionen.

 

 

4. Mitwirkung des Patienten – Stornoklausel

 

a) Die Praxis ist berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis als nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Maßnahmen der Therapiesicherung nach dem Behandlungstermin nicht durchführt, Beratungsinhalte ablehnt, und es sich herausstellt, dass er  schuldhaft Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt hat oder durch seine Lebensführung Therapiemaßnahmen bewusst vereitelt.

 

b) Termine, die ein Patient nicht wahrnehmen kann, sind bis spätestens zwei Werktage vor dem Behandlungstermin abzusagen.

In der Praxis bestehen Wartelisten, die nach Eingang in absteigender Reihenfolge (der am längsten zu Wartende zuerst) abgearbeitet werden. Die Vergabe von frei werdenden Terminen erfolgt an Patienten von der Warteliste, soweit dies möglich ist. Termine, die nicht zwei Werktage vor Terminbeginn abgesagt werden, werden in voller Höhe in Rechnung gestellt, da eine Vergabe von Wartelistenplätzen kurzfristig nicht möglich ist.

 

 

5. Honorierung und wirtschaftliche Belehrung, Zahlungsmodalitäten

 

a) Die Praxis vereinbart Honorare in aller Regel individuell nach einem Stundensatz von 67 Euro bzw.gelten die Sätze des Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker.

 

b) Honorare sind als Vorschuss für jeden Behandlungstag vom Patienten in bar an die Praxis gegen Quittung zu bezahlen.

c) Der Patient erhält

 

  • nach Abschluss einer Behandlungsphase von z.-B. 6 Behandlungen eine Rechnung unter Anrechnung der geleisteten Vorschüsse
  • gemäß seinem individuellen Heil- und Kostenplan und nach Maßgabe des GebüH eine Rechnung nach voraussichtlich folgenden Grundprinzipien:
  • individuell nach Symptomen und Befund und nach Besserung des Zustandes oder nach Abruch der Behandlungsphase durch den Patienten, erhält dieser dann die Rechnung nach GebüH

 

Beispielziffern für die Rechnungsstellung aus dem GebüH:

  

Üblicherweise werden zur Abrechnung der Osteopathie, immer abhängig vom Symptombild des Patienten, z.B. folgende Ziffern aus dem GebüH verwendet:

1, 5, 20.2, 34.1, 35.2, 20.2, 20.4,35.4

 

Es wird darauf hingewiesen, dass je nach medizinischer Erforderlichkeit Abweichungen von diesen Kostenrahmen möglich sind. Obenstehender Heil- und Kostenplan beschreibt gemäß §630c BGB die ungefähre Höhe.

 

d) nach Rechnungsstellung wird das Honorar gemäß den Angaben auf der Rechnung fällig.]

 

6. Datenschutz – Akteneinsichtsrechte und Verschwiegenheit des Behandlers

a) Die Praxis behandelt Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich Diagnose, Inhalt von Beratungsgesprächen, Therapie und weiteren Begleitumständen sowie den persönlichen Verhältnissen des Patienten keine Auskünfte, es sei denn, der Patient stimmt ausdrücklich schriftlich oder in Textform zu. Dies gilt nicht, wenn die Praxis aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist, z. B. eine Meldepflicht gemäß Infektionsschutzgesetz besteht oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung hin auskunftspflichtig ist. Die Verschwiegenheit der Praxis gilt auch gegenüber Ehegatten, Verwandten und Familienangehörigen, es sei denn, der Patient bestimmt etwas anderes. Die Verschwiegenheit gilt nicht gegenüber Betreuern im Sinne des BGB und auch nicht gegenüber Personensorgeberechtigten für Minderjährige.

 

b) Die Praxis speichert personenbezogene Patientendaten ausschließlich, soweit dies für Diagnoseberatung und Therapie sowie für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Es gelten hier die Vorschriften der europäischen Datenschutzgrundverordnung. Die Praxis erhebt, speichert, nutzt und verarbeitet personenbezogene Patientendaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrpflichten. Im Gesundheitsbereich gemäß § 630 g BGB (Dokumentationspflicht) 30 Jahre nach der letzten Behandlung und gemäß der Buchhaltungsvorschriften 10 Jahre nach der letzten Rechnungsstellung.

 

Gesundheitsbezogene Patientendaten werden erhoben, gespeichert und verarbeitet für die Diagnose, Beratung, soweit es ausschließlich für Diagnose, Beratung und Therapie erforderlich ist. Es gelten die Vorschriften der europäischen Datenschutzgrundverordnung.

 

Beide Kategorien von Daten kann die Praxis auch verwenden, wenn im Zusammenhang mit Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen die Praxis oder ein Praxismitglied und seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten und Tatsachen entlasten kann. Die Daten werden auch im Interesse der Rechtsverfolgung weitergegeben und gespeichert.

Für alle Datenkategorien hat der Patient das Recht, Auskunft über die ihn gespeicherten Daten bei der Praxis zu erhalten, deren Löschung formlos durch einfache E-Mail zu verlangen bzw. deren Sperrung, wenn gesetzliche Aufbewahrpflichten einer vollständigen Löschung entgegenstehen. Der Patient hat weiterhin das Recht, sich bei der Landesdatenschutzbehörde zu beschweren. Die Praxis kann gespeicherte Daten auch an externe Dienstleister weitergeben, soweit dies zur Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist, beispielsweise an Rechtsanwälte, Buchhaltungsdienstleister und Steuerberater.

 

c) Verlangt der Patient eine Abschrift der Patientenakte, so kann diese kostenpflichtig gegen die Kopierkosten gemäß § 630 g BGB erstellt werden. Original-Unterlagen werden nicht herausgegeben.

 

7. Haftungsausschluss für eingebrachte Sachen und Körperschäden

 

  1. Für Körperschäden und Verletzungen am Leib und Leben des Patienten haftet die Praxis Physiotherapie Faltermeier

 

gemäß den gesetzlichen Vorschriften und unterhält hierfür eine angemessene Haftpflichtversicherung bei : bitte bei Birgit Faltermeier erfragen

 

b) Für Schäden an eingebrachten Sachen haftet die Praxis nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit hingegen nicht.

 

c) Für Körperschäden und Verletzungen an Leib und Leben, die nicht durch eine Behandlung verursacht sind, gilt Folgendes:

Der Behandler haftet im Rahmen seiner Sorgfalt und seiner allgemeinen Obhuts- und Fürsorgepflichten, jedoch nur für vorhersehbare und vertragstypische Schäden. Zudem ist die Haftung für vertragliche Schadensersatzansprüche insgesamt auf die Höhe der sechsfachen Behandlungskosten beschränkt, wenn und soweit der Haftungsbetrag den typischerweise vorhersehbaren Schaden übersteigt. Hier von erfasst sind auch Nutzungsausfälle, Verdienstausfälle und Kosten für die Schadensermittlung.

Von der Haftung ausgeschlossen sind Risiken, die sich durch Dritte und sonstigen allgemeinen Lebensrisiken ergeben, ebenso alle Bagatellschäden bis zu einer Höhe von 150,00 €.

8. Salvatorische Klausel – Gerichtsstand – anwendbares Recht

 

a) Gerichtsstand ist Regensburg

 

b) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Behandlungsvertrags ungültig sein oder werden, wird damit die Wirkung des Behandlungsvertrags insgesamt nicht tangiert, die ungültige Vertragsklausel ist durch eine gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem ursprünglichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

 

 

Bestätigungen des Patienten: 

 

c Durch meine Unterschrift wird die Datenschutzerklärung in Ziffer 6 b des Behandlungsvertrags Bestandteil der Vereinbarung. Ich bin einverstanden und willige explizit ein, dass meine personenbezogenen Daten zur Abwicklung, Anbahnung und Durchführung des Vertragsverhältnisses gespeichert und genutzt werden, und dass meine Gesundheitsdaten zur Durchführung der Behandlung zu Diagnose und Therapie gespeichert und genutzt werden. Ich willige ein, dass sie auch dann aufbewahrt werden, wenn ich nicht mehr Patient der Praxis bin nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften. Mir ist klar, dass eine Weitergabe dieser Daten nicht stattfindet, außer mit den im Behandlungsvertrag in Ziffer 6 b aufgezählten Ausnahmen, nämlich Weitergabe an die Justizbehörden, Buchhaltungsdienstleister, Steuerberater und Rechtsanwälte. (ggf. auch Labore und andere Ärzte und Heilpraktiker, soweit dies im Therapieplan und Therapiekonzept erforderlich ist).

 

c   Die Stornoklausel habe ich verstanden und gelesen

 

c Ich bin über die ungefähren Kosten auf Basis dieses Behandlungsvertrags belehrt worden, mir wurde ein Therapieplan mit der voraussichtlichen Anzahl von Behandlungsterminen vorgelegt, ich bin auch hinsichtlich der Kostenerstattung einverstanden.

 

c Ich weiß auch, dass evtl. Differenzbeträge gegenüber der Erstattung meiner Krankenkasse selbst bezahlt werden müssen.

 

 

 

 

Risiken der Untersuchung und Behandlung:

 

 

Als kurzfristige vorübergehende Reaktionen können u.a. auftreten:

 

  • kurzfristige Symptomverschlimmerung oder kurzes Akutwerden einer chronischen Entzündung
  • Müdigkeit, Kopfschmerzen, Schwindel, Fieber
  • Veränderungen der Körperausscheidungen und/oder Menstruationszyklus
  • Schlafstörungen
  • ...

 

 

Als Gegenanzeigen sind beispielhaft zu nennen:

 

Akute Entzündungen

Fieberhafte Erkrankungen

Brüche

Tumore

Thrombosen

Aneurysmen

Spontane Hämatombildungen

Inflammatorischer Rheumatismus 

Implantierte Fremdkörper z.B. Herzschrittmacher,Spirale etc

Schwere neurologische Störungen

Tuberkulose

Längere Kortikoidbehandlung

 

Schwerwiegende oder lebensbedrohliche Komplikationen sind extrem selten. In seltenen Fällen – mit einer Wahrscheinlichkeit von 1:400.000-1:2.000.000) – kann es nach Behandlung der Wirbelsäule bei entsprechenden Voraussetzungen zu: einer Hirnblutung, einem Schlaganfall oder der Schädigung des Rückenmarks kommen.

 

Individuelle Risiken des Patienten:

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Fragen des Patienten mit Beantwortung:

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Therapeutische Anmerkung zum Aufklärungsgespräch:

 

  • Ich erkläre hiermit, umfassend und verständlich mündl. Gem. obigen Text durch Herrn/Frau ______________________ über die Untersuchung und Behandlung mittels Osteopathie aufgeklärt worden zu sein. Meine Fragen sind vollständig geklärt. Ich hatte ausreichend Bedenkzeit und wünsche die Behandlung mittels Osteopathie. Bei Gesundheitsstörungen werde ich sofort den Therapeuten bzw. den Arzt verständigen bzw. mich wieder vorstellen.

 

  • Ich verzichte auf die Aufklärung, da ich vorinformiert bin und medizinische Kenntnisse habe, und wünsche dennoch die Behandlung mittels Osteopathie.

 

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Datum                                  Unterschrift: Patient                          Unterschrift: Behandler

 

 

Birgit Faltermeier

Physiotherapeutin

Heilpraktikerin

 

 

 

 
Kontakt Termine

Telefon: 09404 952051

Mobil: 0176 60938149

 

Kirchstr. 8

93152 Nittendorf

 

Mitglied im Bundesverband Osteopathie

Mitglied im Verband unabhängiger Heilprakiter